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Beschlüsse des Parteivorstandes

Wahlperiode 2014-2016

Einberufung der 1. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE

Beschluss des Parteivorstandes vom 13. März 2016

1. Der Parteivorstand beruft mit Beschluss vom 13./14. März 2016 die 1. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE für den 28. und 29. Mai 2016 nach Magdeburg ein. Tagungsort ist die Messe Magdeburg, Tessenowstrasse 9, 39114 Magdeburg.

Der Parteitag beginnt am 28. Mai um 10 Uhr und endet am 29. Mai 2016 um 15 Uhr.

2. Der Parteivorstand schlägt für die 1. Tagung des 5. Parteitages folgende vorläufige Tagesordnung vor:

 

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung des 5. Parteitages der Partei DIE LINKE.
  2. Reden der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE.
  3. Berichte an den 5. Parteitag der Partei DIE LINKE:
    • Tätigkeitsbericht des Parteivorstandes
    • Tätigkeitsbericht des Bundesausschusses
    • Bericht der Bundesfinanzrevisionskommission
    • Bericht der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    • Bericht der Fraktionsvorsitzenden der GUE/NGL
    • Bericht des Ältestenrates
    • Gleichstellungsbericht
    • Bericht des Inklusionsbeauftragten.
  4. Debatten und Beschlussfassungen über Leitanträge.
  5. Wahl des Parteivorstandes.
  6. Beratung und Entscheidung weiterer Anträge an die 1. Tagung des 5. Parteitages.
  7. Schlusswort.

 

Fortsetzung Beschluss

3. Antragsschluss für die 1. Tagung des 5. Parteitages ist am Freitag, dem 15. April 2016. Antragsschluss für Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen ist am Freitag, dem 13. Mai 2016. Anträge sind zu richten an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Antragskommission des Parteitages
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 624
antragskommission@die-linke.de

4. Die Wahlen auf dem Parteitag erfolgen auf der Grundlage der Bundessatzung und der Wahlordnung der Partei DIE LINKE. Mitglieder, die ihre Kandidatur für auf dem Parteitag zu wählende Funktionen oder Gremien vorab öffentlich machen wollen, können bis zum 15. April 2016 einen Text (max. 2.000 Zeichen, einschließlich Leerzeichen) und ein Foto einreichen an:

DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle
Kleine Alexanderstraße 28
10178 Berlin
Telefax: (030) 24 009 310
bundesgeschaeftsstelle@die-linke.de

Die Veröffentlichung erfolgt im Internet unter www.die-linke.de, im Newsletter des Parteivorstandes und in den Delegiertenunterlagen zum Parteitag, die allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Gästen und Pressevertretern übergeben werden. Während des Parteitages werden Kandidaturen durch Aushang im Foyer des Tagungsgebäudes öffentlich gemacht.

Entsprechend der Bundessatzung der Partei können Kandidaturen auch später angemeldet werden, in diesem Falle kann eine Veröffentlichung in den Delegiertenunterlagen nicht gewährleistet werden.

5. Das Frauenplenum des Parteitages findet am Freitag, dem 27. Mai 2016, von 17.30 bis 19.30 Uhr am selben Tagungsort wie der Parteitag mit folgender Tagesordnung statt:

  1. Eröffnung des Frauenplenums
  2. Verständigung zu den Themen des Parteitages

6. Der Beschluss des Parteivorstandes zur Einberufung der 1. Tagung des 5. Parteitages wird den Delegierten und den weiteren Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit beratender Stimme schriftlich übermittelt.

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