Friedens- und Entspannungspolitische Konferenz

Beschluss des Parteivorstandes vom 4. und 5. Juli 2015

1. Der Parteivorstand beauftragt den Geschäftsführenden Parteivorstand mit der Erarbeitung eines Konzepts für eine Friedens- und Entspannungspolitische Konferenz bis zu seiner nächsten Sitzung am 26./27. September. Dieses Konzept soll vor Einbringung in den Parteivorstand in einem gemeinsamen Ratschlag mit der Internationalen Kommission, den Antragstellerinnen und Antragstellern der Anträge G.2. und D.1., der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden- und Internationale Politik und der BAG Cuba sí diskutiert werden.

2. Die Bundesgeschäftsstelle wird beauftragt, die organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung einer solchen Konferenz sicherzustellen.

3. Die Konferenz soll folgende Rahmenbedingungen umfassen:

• Termin: In diesem Jahr (bei Vermeidung von Kollisionen mit Terminen der Friedensbewegung).
• Dauer: Vorabend-Event mit Diskussion und Kultur, dann ganztägige Tagung mit Podium und parallelen Workshops.
• Zielgruppe der Teilnehmenden: Basis und Mitglieder der LINKEN in ihrer Breite und politisches Umfeld, breitere Öffentlichkeit.
• Teilnehmerzahl: 500.

4. Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit:

1. Allgemeine On- und Offline-Werbemaßnahmen zur Bewerbung der Konferenz.
2. Veröffentlichung von Redebeiträgen und Redemanuskripten nach der Konferenz.
3. Die Bundesgeschäftsstelle wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept für die Konferenz zu erarbeiten.

Unterschiedliche Formate sollen Beteiligung und Gespräche ermöglichen. Inhaltliche Fragen sollen offen und ohne Entscheidungsdruck, aber engagiert und ernsthaft diskutiert werden können.

Die finanziellen Mittel zur Konferenz werden aus dem Fonds des Parteivorstandes zur Verfügung gestellt. Ein Grob-Finanzplan wird auf der Sitzung des Parteivorstandes im September 2015 vorgelegt.