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Beschluss 2020/088

Eigenständige Angebote der LINKEN in der Corona-Zeit

Beschluss des Parteivorstandes vom 6. Juni 2020

Die Sichtbarkeit der LINKEN durch eigenständige Angebote erhöhen – den sogenannten Hygienedemos Alternativen von links entgegensetzen

  1. Der Parteivorstand ruft alle Gliederungen der LINKEN dazu auf, am 17.  und 18. Juni 2020 vor Krankenhäusern oder in Innenstädten Infotische oder Kundgebungen abzuhalten oder sich an Kundgebungen der Beschäftigten oder Solidaritätsbündnissen zu beteiligen - jeweils unter Wahrung des Infektionsschutzes und Distanzgebots. Zielsetzung dabei ist, uns am Tag, an dem die Gesundheitsministerkonferenz geplant war und an dem das Bündnis „Keine Profite mit unserer Gesundheit“ zu Protesten aufruft, solidarisch mit den Beschäftigten zu zeigen und die Forderungen der LINKEN zur Unterstützung der Kolleginnen und Kollegen, der sofortigen Abschaffung des Fallkostenpauschalensystems und für ein bedarfsgerechtes, öffentliches Gesundheitssystem, stärker in die Öffentlichkeit zu bringen.
  2. Bei der Sitzung des Parteivorstands am 20. Juni nimmt sich der Parteivorstand zwei Stunden Zeit, um über die politische und strategische Ausrichtung der Pflegekampagne der Partei zu diskutieren mit dem Ziel, die Kampagne auf allen Ebenen der Partei umzusetzen, die Kampagne inhaltlich und strategisch zuzuspitzen und zu diskutieren, welchen Beitrag DIE LINKE leisten kann, um an der Seite der Kolleg*innen, der Gewerkschaften und Krankenhausbündnisse Erfolge zu erkämpfen. Wir schlagen vor, dazu eine Redner*in von Krankenhaus statt Fabrik und ein oder zwei gewerkschaftlich aktive, uns nahestehende Kolleg*innen aus dem Krankenhaus einzuladen.

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